Das Ergebnis der namentlichen Abstimmung im Bundestag zur Änderung des InfektionsSchutzGesetzes vom 14. Mai 2020
Das Ergebnis der namentlichen Abstimmung im Bundestag zur Änderung des InfektionsSchutzGesetzes vom 14. Mai 2020
Die AfD hatte schon im Vorfeld das Gesetz signifikant verbessert und die Impfpflicht durch die Hintertür sowie die verpflichtende Tracking App herausbekommen! Trotzdem war auch das nun von der Regierung vorgeschlagene InfektionsSchutzGesetz für uns nicht zustimmungsfähig!
Quelle: https://www.bundestag.de/parlament/plenum/abstimmung/abstimmung?id=670