Haushalt 2019: „Eine große Täuschung“

Bundeshaushalt von Finanzminister Olaf Scholz

Im WDR 5 Morgenecho – Interview vom 03.05.2018 | 06:00 Min.

Laut Äußerungen von Finanzminister Olaf Scholz will dieser die schwarze Null im Bundeshaushalt weiter halten. Das heiße: Keine neuen Schulden. Damit dies möglich wird, müssen die Investitionen sollen deutlich sinken.

Diese Politik ist nicht nachhaltig und geht auf Kosten der Bürger, so Peter Boehringer (AfD), Vorsitzender des Haushaltsausschusses. Mehr hier

https://www1.wdr.de/mediathek/audio/wdr5/wdr5-morgenecho-interview/audio-haushalt–eine-grosse-taeuschung-100.html




AfD: Plus an Steuereinnahmen schon fast verplant

Boehringer MoMa

ZDF mo:ma Interview 5:07

Gedanken zu den erwarteten Steuermehreinnahmen des Bundes und Auswirkungen für den Bundeshaushalt.

Mehr im Interview:

Boehringer MoMa

Peter Boehringer im Morgenmagazin

https://www.zdf.de/nachrichten/zdf-morgenmagazin/peter-boehringer-afd-100.html




Stehen wir vor einem Euro-Crash?

Euro Targetsaldenexplosion

Unabhängige Finanzexperten warnen vor einem Zusammenbruch der Bankenwirtschaft in etwa zwei Jahren, deren Folgen die Krise von 2007/08 weit überträfen. Selbst die immensen Kosten der „Flüchtlings“-Krise würden etwa um das Zehnfache überschritten. Was müsste getan werden?  Interview mit Peter Boehringer – von A.R. Göhring

Peter Boehringer ist Finanzpublizist und Haushaltspolitischer Sprecher der AfD. Er ist Mitglied des Bundestags und der Vorsitzende des Haushaltsausschusses.

Herr Boehringer, in den alternativen Medien wird seit geraumer Zeit auf die Risiken der Euro-Stützungspolitik hingewiesen; und natürlich von der AfD. Nun scheint die Erkenntnis auch in der Massenpresse angekommen zu sein. Wo liegen die Gefahren der Nullzinspolitik der Europäischen Zentralbank?

Zum Interview auf: Philosophia Perennis




Tagesgespräch mit Peter Boehringer am 14.05.18 auf phoenix

Peter Boehringer im Tagesgespräch auf phoenix

Das Tagesgespräch mit Peter Boehringer am 14.05.18 auf phoenix ┃8:08




Die Rufmord-Kampagne gegen Peter Boehringer geht weiter

Presse und Journalismus unabhängig von Regeln?

Die Rufmord-Kampagne gegen Peter Boehringer geht weiter

Schon unmittelbar vor der Bundestagswahl 2017 sowie noch einmal vor meiner Ernennung zum Vorsitzenden des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestags im Januar 2018 wurde praktisch faktenfrei eine üble Rufmordkampagne koordiniert im Mainstream gegen mich gestartet. Dokumentiert hier https://www.pboehringer.de/die-pranger-kampagne-geht-schamlos-weiter-boehringer-hat-autobahn-gesagt/, hier https://www.pboehringer.de/aufgewaermte-ente-in-den-medien-gegen-boehringer/und hier https://www.pboehringer.de/boehringer-am-pranger-kampagne-gegen-afd-und-demokratie/.

Da am heutigen Mittwoch 23.5.2018 bzw. dann morgen in der Print-Ausgabe der ZEIT die Fortsetzung dieser Kampagne zu erwarten steht, dokumentiere ich diesmal schon im Voraus die Lügen und Täuschungs-Methoden, die zu dem erwartbar üblen Propagandastück gegen meine Person geführt habenIch selbst war nur insoweit schuld daran, weil ich (nach anfänglicher Ablehnung und dann wohl zu naiv) den Versprechungen der ZEIT-Journalistin geglaubt habe, dass es ein neutrales Porträt über die Arbeit des Haushaltsausschusses werden solle, was mE sinnvoll gewesen wäre, denn über die harte Arbeit der Ausschüsse des Deutschen Bundestags hinter den Kulissen der Öffentlichkeit wird in aller Regeln nicht oder zu wenig berichtet. Lesen Sie aber selbst, welche Wendung die Sache genommen hat und was von Versprechungen und „Fakten“ eines ideologisch gegen die AfD völlig voreingenommenen „Qualitätsjournalisten“ zu halten ist…

PS: Wegen des Öffentlichmachens dieser zT privaten Konversation habe ich kein schlechtes Gewissen. Denn die ZEIT hatte ebenso wie x andere Zeitungen und Medien keinerlei Skrupel, angebliche und unbelegte Privatkonversation von mir ebenfalls öffentlich zu machen. Und im Gegensatz zu diesen angeblichen Emails von mir, ist dies hier belegbar gespeicherte und authentische Konversation zwischen der ZEIT-Journalistin und mir. Den Namen der Journalistin legen wir hier nicht offen. Nennen wir sie Frau L.  Das Ganze eskalierte (nach wochenlanger Recherche der ZEIT) an gleich mehreren Brüchen der Geschäftsgrundlage der ZEIT-Journalistin für dieses Interview. Unten der Mailverkehr dazu – neueste Mail obenstehend:

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Von: AfD / PB
An: ZEIT / L
Fr. 11.5.2018 , 21.01 Uhr

Sehr geehrte Frau L.: Ich kann nur noch im Gesamtkontext autorisieren. Dh bei Lektüre des vorliegenden ganzen Artikels – bitte also zusenden [ist nie geschehen]. Jedes Vertrauen ist leider dahin nach Ihrem Bruch der Geschäftsgrundlage [das angebliche und ganz sicher niemals öffentliche und damit nicht existente „M“-Zitat]  für das gesamte sog. „Porträt“, das ich (Sie erinnern sich) zunächst aus offenbar gutem Grund abgelehnt hatte.

Zudem befremdet, dass Sie (schon aus den zwei abzustimmenden Zitaten erkennbar) die wenigen Zuspitzungen, die ich mehr als Nebensätze gebracht habe in etwa 4h (!) Gesprächsdauer offenbar besonders zitabel fanden. Dies gilt zB für den völlig unwichtigen Lucke-Vorwurf. Ich hatte dazu sogar noch nachgeschoben „heute völlig unwichtig – und Lucke hatte seine Verdienste bei der Gründung“ – aber DAS lassen Sie einfach weg. Suggerierung damit: „Die heutige AfD ist WEIT weg von der ‚gemäßigten‘ LKR“ (beim EUR-Thema falsch).  Lucke war übrigens noch 2013/4 auch im Mainstream selbst noch als „Nazi“ bezeichnet worden. Alles durchschaubar tendenziös. Auch der Vorwurf, aus meiner Jugendzeit kämen „nur Rohdaten“ – ist völlig abwegig. Erstens habe ich enorm viel erzählt, dafür, dass es (Sie erinnern sich) ein „Porträt über den HHA“ und nicht über „PB“ werden sollte. Auch das war schon (ZWEITE Geschäftsgrundlage des Interviews] im allerersten Gespräch zwischen uns glasklar als Bedingung von mir ausgesprochen worden – und auch dies ignorieren Sie hier! Weiterhin hatte ich mehrfach gesagt, dass meine Erziehung (40 Jahre her!) keinerlei Rolle für mein politisches Leben spielt. Das je nach Lesart vor drei oder 15 Jahren begonnen hatte. Auch diese politisch völlig unwichtige Herausstellung meiner Kindheit erachte ich als Vertrauens- und Geschäftsgrundlagenbruch, denn (noch einmal): es SOLLTE kein „PB-Porträt“, sondern ein „HHA-Porträt mit Hinweis auf PB“ sein. DIES wäre vielleicht auch wertvoll gewesen, denn die Ausschussarbeit wurde mW in den Medien bislang kaum einmal porträtiert. DARUM habe ich dem mE sinnvollen HHA-Porträt zugestimmt! GAR NICHT geht die Erwähnung meiner Kinder und erst recht nicht meiner Erziehungsmethoden. An diese Restriktion (die ich selbstredend ebenfalls ausgesprochen hatte!), hatte sich sogar Ihre Kollegin A vom S. gehalten. Weder mein Elternhaus noch meine Kinder haben in einem politischen Porträt über den HHA irgendetwas verloren! Das war meine dritte Bedingung für dieses Interview. Sie hätten dann alle drei gebrochen. Bitte unbedingt alle Familienbezüge streichen – das ist alles hanebüchen absurd und wie Sie wissen, leben Familienmitglieder von AfD-Politikern heute sehr gefährlich. Diese familiären Dinge hatte ich alle nur off-record erzählt. Sie suggerieren hiermit natürlich (und das WISSEN Sie auch) einen psychischen Knacks, eine Neurose, die ich aber selbstredend aus der Kindheit heraus nicht habe. Der scheinbar relativierende Nachsatz „Aber ich habe kein Trauma“ ist eine die Aussage sogar noch VERSCHÄRFENDE Zusatzsuggestion nach dem Motto „Qui s´ excuse, s´accuse“ – auch das ein durchschaubarer journalistischer Trick aus der unsauberen Kiste.

Zum Satz „Die supranationalen Befehlen gehorchende BR-Führungsclique ist inzwischen krimineller als die kommunistische der DDR“:  Auch hier wärmen Sie entgegen allen Absprachen und ohne jeden Bezug zu unseren Interviews und ohne Bezug zur wichtigen und serösen Arbeit des Haushaltsausschusses uralte Kamellen von 2015 (!) auf – zu denen ich auch längst öffentlich Stellung bezogen hatte, was Sie auch längst wussten (Link siehe oben). Für Sie die Stellungnahme nochmals wiederholt:

Dieser Satz wurde von mir in fast 1000 Artikeln genau EINMAL geschrieben. Er steht auch offen und weiterhin im Netz – wurde sogar mit ISBN-Nummer gedruckt in einem Magazin. Ohne jeden Protest seit Sommer 2015. Zwei Gründe dafür: es war eine GLOSSE (!), die in einer Zukunft (2019) spielt und einen mE interessanten Vergleich zwischen ZK-Protokollen des untergehenden SED-Regimes 1989 und der BRD 2015/19 ziehthttp://www.pboehringer.com/post/sozialistische-goetterdaemmerung-2019-ve-1989/ Und zudem schrieb ich dies in einer emotionalen Ausnahmesituation just am 2. September 2015 – also exakt an dem Zeitpunkt, an dem de Maizière und Merkel bzw. die damalige BuReg die deutschen Grenzen per [wie wir heute wissen] illegaler Exekutivanweisung (!) aufgab – mit der Folge des migrantischen Massenansturms zunächst über Ungarn nach Bayern. In diesen Tagen war die ganze Republik in Aufruhr – meine sehr starke Wortwahl an dieser Stelle verdeutlicht dies. Die etwa 140 Mauertoten des SED-Regimes sollte dies selbstredend in keiner Weise verharmlosen! Die Opferzahlen und Folgen der illegalen und zumeist männlich-machistischen und oftmals gewaltbereiten Zuwanderung nach Deutschland als Folge der Grenzauflösung seit 2015 werden aber eines Tages viel höher sein – vermutlich sind sie es bereits heute. Der Chef der Bundespolizei hat sich übrigens nach Berichten die (bis heute nie veröffentlichte) Exekutivanweisung der BuReg zur Grenzaufgabe von September 2015 schriftlich geben lassen, weil er die Folgen dieses mutmaßlichen Gesetzesbruchs genau kannte und nicht persönlich in Haftung genommen werden wollte.

Deniz Yücel durfte (auch unter aktiver Verteidigung durch die ZEIT) noch ganz andere Dinge als „Glosse“ veröffentlichen. Also insinuieren Sie hier kein Fehlverhalten des Nichtpolitikers und satirischen Publizisten Boehringer von 2015! Ihre Frage unten ist völlig unseriöser Suggestivstil – mit gleichem „Recht“ und gleicher „Logik“ hätten Sie auch fragen können „Was sagen Sie dazu, dass die AfD eine Bande pädophiler Kinderfresser ist?“. Und selbstredend kann man auf falsche Fragen auch nicht sinnvoll antworten. Dass die Haushaltsplanung jede Menge supranationaler Positionen enthält (alleine für den EU-Haushalt über 32 Mrd EUR p.a. – demnächst noch viel mehr), ist allerdings kein Geheimnis. Daraus kann man keine „VT“ basteln – das ist reine Realität in diesem Haushalt. „VTs“ sind geheim – der Haushalt mit diesen Positionen liegt offen vor uns. Ebenso wie der von Ihnen ja angefragte Begriff der „NWO“, über den Sie mit mir unbedingt sprechen wollten (ich übrigens nicht – aber Sie meinten, das Gespräch dahin lenken zu müssen) – vermutlich, um eine „VT“ des pöhsen Boehringer in der ZEIT behaupten zu können… Den zugehörigen Link dazu bin ich Ihnen jedenfalls noch schuldig: „George W Bush NWO-quotes“ (Youtube): https://www.youtube.com/watch?v=MADYzQstpsU  .

Was in den anderen 300 Zeilen Ihres sogenannten „Porträts zum Haushaltsauschuss“ steht, wage ich gar nicht, mir auszumalen. Aber Sie sind ja freie Journalistin… Und ein klärendes Telefonat brächte nichts –zumal Sie zwar offenbar bestens initial aggressiv werden können – aber sich im Falle von Widerspruch absurderweise „angeschrieen“ sehen. Und vergessen Sie nicht die VIERTE (völlig selbstverständliche!) Bedingung, die ich ebenfalls mehrfach an Sie gestellt hatte: „Wenn mich Kollegen aus dem HHA oder andere kritisieren, darf ich dazu Stellung nehmen“. Da Sie mir seitdem KEINE EINZIGE Kritik von Dritten haben zukommen lassen, darf ich wohl davon ausgehen, dass Sie keinerlei Wegbegleiter von mir in Gegenwart und Vergangenheit kritisch zu mir zitieren!?! Falls doch, wäre es der VIERTE Zusagenbruch – das hatten  Sie alles übrigens auch schriftlich versichert.

Ich behalte mir vor, Ihre Emails und Ihre Zitate und SMS und meine Antworten im ganzen Dialog publik zu machen. Das wäre nur korrekt (da Sie das ja umgekehrt auch vorzuhaben scheinen: private off-record und Hintergrund-Kommunikation gibt es ja offenbar im „modernen“ Mainstreamjournalismus nicht mehr – ebensowenig wie das Halten an Absprachen). Ich sage es Ihnen fairerweise vorher. VG  PB

 

Von: ZEIT / L
An: AfD / PB
Fr. 11.5.2018 , 14:38 Uhr

Sehr geehrter Herr Boehringer,

anbei die Zitate mit der Bitte um Autorisierung.  Das Porträt ist jetzt für unsere kommende Ausgabe geplant.

„Boehringer allerdings geht noch einen Schritt weiter als seine damaligen Mitstreiter. Lucke und Co waren ihm „zu lasch“, hatten zu viel „Angst, national zu denken“. Boehringer sagt im Gespräch, er fühle sich „seit 15-20 Jahren täglich beleidigt“ angesichts der Verschleierung der Wahrheit durch die in Deutschland herrschenden Eliten.“

Wenn Boehringer beschreiben soll, wie er wurde, was er ist, kommen aus Kindheit und Jugend nicht viel mehr als Rohdaten: … Die Eltern seien nicht politisch gewesen, und sehr streng. Disziplin war großgeschrieben, Widerspruch wurde nicht geduldet. „Aber ich habe kein Trauma.“… Mit den zwei Töchtern, … will er dennoch anders umgehen.“

Ich habe noch eine Nachfrage: Woran merkt man, zB in der Haushaltsplanung, dass die BR internationalen Befehlen gehorcht?

Beste Grüße L

 

Von: AfD / PB
An: ZEIT / L
Mo. 23.4.2018 , 17 Uhr

[Nach telefonischer Info zum Bruch der Geschäftsgrundlagen durch Frau L und nachfolgendem telefonischen Eklat]:

Schade Frau L., ich hatte Sie anders eingeschätzt. Anscheinend lernt man im neuen Journalismus heute tarnen, täuschen, „feindliche“ Interviewpartner mit allen Mitteln zu bekämpfen. Ich kenne das noch anders. Aber ich war selbst Publizist zu noch anderen Zeiten mit anderem journalistischen Ethos. Wir haben trotz gelegentlicher Zuspitzung noch versucht, OBJEKTIVE Artikel zu schreiben. Mit dem Ziel, die Leser unideologisch wirklich zu INFORMIEREN. Und nicht, sie mit Fakes und mit unbelegtem und irrelevantem Material aus der tiefsten Privatsphäre eines Menschen zu indoktrinieren. In meinem Fall sind Sie nun die DRITTE, die das trotz aller Dementis tut. Und weil die hoch ideologischen Verdrehungen gegen mich sogar über Presseagenturen in alle Welt geblasen wurden, sind auch Sie nun Teil einer eindeutig politischen Kampagne mit ad hominem Rufmordziel mangels Argumenten in der Sache gegen die AfD-Thesen. Der Mainstream sollte endlich verstehen, dass nur die relevante (!) Wahrheit zur täglich milliardenteuren Schadenspolitik der Regierenden die Massenmedien davor bewahren wird, eines Tages die Insolvenz zu vermeiden und vor einer objektiven Geschichtsschreibung nicht als „Neuestes Deutschland“  rezipiert zu werden. Wenn diese ganz expliziten Brüche der Geschäftsgrundlage im politmedialen Mainstream-Berlin der Regelfall sogar bei scheinbar seriösen Journalisten wie Ihnen ist, dann wird es Zeit, auch diese Regeln zu ändern oder eben, sich strikt von solcher Szene fernzuhalten. Denn doch: entgegen Ihrer Behauptung jetzt am Telefon HATTEN wir GANZ EXPLIZIT besprochen, was das Stück werden soll (ein Porträt des Haushaltsausschusses) und was da ganz sicher nicht reingehört (angebliche Privatmails, denn diese haben Null mit dem HHA zu tun und sind zudem gesetzlich aus gutem Grund strafbewehrt tabuisierte Privatsphäre)! Ihre Ausreden zu diesem entscheidenden Punkt („Ich habe nie zugesichert, die Mail nicht zu erwähnen, aber immer, dass sie nicht Thema des Textes sein würde.“) (?!?), ist reine Sophistik. Ungefähr so glaubhaft wie die Lügenmeldungen der absurderweise von der „ZEIT“ unterstützten (!) Antifa-Hetzseite „ZEIT-Störungsmelder“.

Und genau weil ich schon bei unserem ersten Gespräch GEAHNT hatte, dass auch die ZEIT mal wieder nicht sauber spielen würde, hatte ich Ihnen zunächst am Telefon für das Stück glatt abgesagt. Was uns etwa 10h an Arbeit erspart hätte.

Aber gegen die AfD scheint jeder üble Trick erlaubt – auch vielfacher Bruch von Vereinbarungen in nur EINEM Stück. PB