Rücktritt von Jens Weidmann ist fatales Signal
EU will Maastricht-Kriterien aufweichen und weitere Kompetenzen an sich ziehen
EU will Maastricht-Kriterien aufweichen und weitere Kompetenzen an sich ziehen
Berlin, 27. Oktober 2021. Die EU-Kommission sowie der ESM haben in der vergangenen Woche Diskussionspapiere vorgestellt, in denen die Aufweichung der Maastricht-Kriterien vorgeschlagen wird. Im Raum steht eine Anhebung des Verschuldungskriteriums auf 100 Prozent und die Ausnahme bestimmter Investitionsausgaben aus der Berechnung der Neuverschuldung. Zudem soll die EU-Kommission künftig über den Schuldenabbau der Mitgliedstaaten entscheiden. Die Maastricht-Kriterien waren im Zuge der Corona-Krise ausgesetzt worden.
Der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Peter Boehringer, kommentiert diesen Vorgang wie folgt:
„Die Aufweichung der Maastricht-Kriterien ist ein Irrweg. Die überbordende Staatsverschuldung in den Mitgliedstaaten ist der eigentliche Grund, warum im Laufe der Zeit die Eurorettung, die Nullzinspolitik und die Ankaufprogramme der EZB überhaupt erst nötig wurden. Als Folge davon leben wir heute in einer Welt von zunehmender materieller Ungleichheit und Inflation, welche viele Millionen Menschen existenziell bedroht. Nun will die EU noch mehr Öl ins Feuer gießen. In Südeuropa steht die Beerdigung der deutschen Stabilitätskultur ohnehin schon seit langem auf der Agenda. Diesem Ansinnen muss sich die neue Bundesregierung mit aller Macht entgegenstellen.
Auch vor dem Hintergrund der viel beschworenen ‚Rechtsgemeinschaft EU‘ ist die geplante Anpassung der Maastricht-Kriterien bemerkenswert. Wiederholt wurde der Stabilitätspakt bereits aufgeweicht, durch EZB-Ankäufe und EU-Verschuldung umgangen und vor allem nicht eingehalten. Dass es sich hier um die Vertragsgrundlage zur Gründung des Euro handelt, scheint man in Brüssel vergessen zu wollen. Anstatt das Recht durchzusetzen, will die ‚Hüterin der Verträge‘ nun im Nachhinein die Regeln anpassen. Das kann nicht die Lösung sein.
Am Ende dient aber auch das nur als Vorwand, um weitere Kompetenzen an sich zu ziehen. Statt einer allgemeinverbindlichen 1/20-Regel zum Schuldenabbau soll nun die EU-Kommission darüber entscheiden, wer wie schnell seine Schulden abzubauen hat. Immer offener zielt die EU auf die Abschaffung der Souveränität der Mitgliedstaaten.“
Erneut übergriffige Recherche-Methoden des BR gegen die AfD
Erneut übergriffige Recherche-Methoden des BR gegen die AfD
Der staatliche Assistenzfunk ARD hat in Form der „BR-Rechercheabteilung“ erneut übergriffig zugeschlagen. Man liest in geschlossenen Chatgruppen mit – identifiziert die Schreiber dort und schreibt sie nach Eruierung der jeweiligen Email-Adressen an, konfrontiert die Schreiber der (im Kontext zumeist völlig harmlosen) Zitate in hoch suggestiver, vorwurfsvoller Form damit; man droht in Kalt-Emails mit Veröffentlichung und setzt sogar Fristen für die Antworten von Menschen, die in keiner Weise zu einer Stellungnahme zu ihrer privaten und zT. uralten Kommunikation verpflichtet wären.
Als öffentliche Personen sind wir MdB´s solches Gebaren zwar schon fast gewöhnt. In dieser Form des Anrüpelns von privaten Menschen (die in diesen Gruppen zum Teil – oftmals aber auch nicht AfD-Mitglieder sind), erreicht der Kampfmodus der selbsterklärten nicht-neutralen Haltungsjournalisten bzw. Politaktivisten des BR einen neuen Höhepunkt. Gegen den ich hiermit im Namen der Betroffenen protestiere. Geheimdienstmethoden sollten dem Verfassungsschutz vorbehalten bleiben – und nicht von dem sich per Auftrag und Satzung parteipolitisch NEUTRAL zu verhaltenden GEZwangsfinanzierten öffentlich-rechtlichen Rundfunk angewendet werden! Und wann hätte man je von der ARD/BR ein solches Vorgehen gegen zB GRÜNE oder LINKE Chatgruppen gesehen?
Wie schon bei früheren Anfragen sehe ich selbst als öffentliche Person solche Anfragen entspannter. Von UNS darf und muss man ein höheres Maß an Transparenz erwarten, obwohl es auch bei uns Grenzen zur Privatsphäre gibt. Im Zuge dieser Transparenz mache ich hiermit auch diesmal wieder die „Recherche“-Anfrage des BR öffentlich. Ebenso meine Antwort – fast ungekürzt. Viel Spaß und guten Erkenntnisgewinn beim Lesen. Man sollte wissen, mit wem man es beim ach-so-„neutralen“ öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu tun hat. Lesen Sie solche Berichte immer als „Nachrichten“ – im Sinne von „Richten Sie sich gefälligst danach – wir vom Regierungsfunk wissen, was gut für Sie ist“!
Nur diese Transparenz stellt sicher, dass die erwartbar üblen Suggestiv-Artikel mit Falsch-Kontext in den bald erscheinenden BR-Artikeln oder bald ausgestrahlten ARD/BR-Sendungen nicht unwidersprochen sinnentstellend gekürzt und absurd geframed werden können. Natürlich ist diese Veröffentlichung ein ungleicher Kampf gegen ein ARD-Millionenpublikum. Aber der GEZwangsfinanzierte linksextreme Regierungsfunk ARD sollte immerhin verstehen, dass es eine Verbreitung unverfälschter Infos auch gegen seinen Willen und seine Macht gibt.
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Von: Peter Boehringer (AfD)
Gesendet: Mittwoch, 24. November 2021 14:03
An: ‚Khamis, Sammy‘ <Sammy.Khamis@br.de>
Betreff: AW: Anfrage BR/ ARD
Sehr geehrter Herr Khamis vom „BR-Recherche- und AI-Lab-Team“,
Bei Ihrer letzten „Recherche-Anfrage“ dieser Art hatten Sie mich gebeten, Ihren Namen bei einer Veröffentlichung rauszulassen. Was ich dann aus Kulanz auch getan hatte. Ich werde Ihre Anfrage auch diesmal wieder öffentlich machen; werde jedoch diesmal Ihren Namen NICHT mehr außen vor lassen können, da Sie selbst und Ihr „BR-Recherche“-Team offenbar in keiner Weise einsichtig ob der Übergriffigkeit Ihrer extrem selektiven und suggestiven sog. „Recherchen“ waren und sind. Und ich werde dies auch anderen (offenbar vielen) Betroffenen der AfD-Telegram-Gruppen so empfehlen. Anzeige wegen möglicher Verletzung des Fernmeldegeheimnisses und der DSGVO behalte ich mir zudem vor – auch wenn Sie sich da vermutlich irgendwie rausreden können („von Dritten zugespielt / Quellenschutz“, blabla).
Fiktive (da sogar für uns Angefragte selbst nicht mehr überprüfbare) Uralt-Aussagen kann niemand heute seriös kommentieren, zumal man Aussagen in Chatgruppen schnell tippt und dann ggf. auch noch öfters korrigiert. Das „Zitat“ unten könnte so – kann aber auch leicht oder ganz anders temporär oder auch dauerhaft auf Telegram gestanden haben. Ich habe schon derart viele Verfälschungen erlebt, dass man das immer am Original prüfen müsste, das ich in diesem Fall aber nicht im Chat finden konnte.
Vor allem aber: Sechs Monate sind bei einer sich rasch entwickelnden Epidemie eine Ewigkeit, so dass man alle Aussagen immer im Lichte ihrer Zeit sehen muss. Anfang 2021 gab es sogar NOCH weniger Infos zu den experimentellen „Impfstoffen“ als heute. Und selbstredend MUSSTE man davor warnen – nur acht Wochen nach Einführung in Deutschland bei Testphasen, die normalerweise bei sechs bis zehn Jahren liegen! In diesem Sinne war meine damalige vorsichtige Aussage (wenn korrekt zitiert) viel seriöser als die der Regierungsexperten. Ich stehe auch heute vollumfänglich dazu: Auch die Geimpften sind in erheblichem Maße Teil des Infektionsgeschehens; sie können infiziert werden und andere anstecken.
Und vergessen Sie nicht, wenn Sie das zitieren sollten, die 180-Grad-Volten der Herren Lauterbach und Montgomery oder auch Spahn im BR ebenfalls kritisch zu erwähnen: „Eine Impfpflicht macht keinen Sinn“ (Lauterbach 2020) versus „Impfpflicht schützt alle“ (Lauterbach 2021); bzw. „Es wird niemals eine Impfpflicht geben – auch keine indirekte“.
„Eine Impfpflicht macht bei SarsCov2 so wenig Sinn wie bei Grippe. Wenn die Impfung wirkt wird sie auch freiwillig gemacht. Wenn sie viele Nebenwirkungen hat oder nicht so gut wirkt verbietet sich Impflicht. Daher nie sinnvoll“ Karl Lauterbach 16.05.2020
Hier nachlesbar: https://www.facebook.com/peter.boringer.7/posts/3155586214678436 oder https://t.me/pboehringer/1184 (und ja, dies ist tatsächlich ÖFFENTLICHE Info – dies dürfen Sie also zitieren – sogar ohne Rückfrage).
Jede weitere Korrespondenz zwischen uns wird zeitnah öffentlich gestellt. Ihr anmaßender Disclaimer unten („Inhalte dieser Mailkorrespondenz sind grundsätzlich vertraulich“) hat (wie wir bereits festgestellt hatten) bei einem proaktiven Anschreiben durch Sie an mich für mich selbstredend keine rechtliche Bedeutung. Klagen Sie also gerne gegen die Veröffentlichung, Sie völlig „neutraler“ Herr Khamis. Und danke für Ihre ehrliche Selbstdarstellung auf Twitter als Politaktivist https://twitter.com/Sammy_Khamis – und eben nicht als Reporter. Übrigens sollte der BR uns bei dieser Sichtweise dringend von der GEZ-Pflicht befreien.
PS: Es ist wirklich unsäglich, dass Sie selbst in Ihrer letzten Mail an mich dringend um Nichtveröffentlichung Ihrer Identität gebeten haben. SIE SELBST aber nun höchst private Chatdaten (nicht von mir – sondern von Dutzenden einfachen Mitschreibern in geschlossenen Chatgruppen, die noch nicht einmal reine AfD-Mitgliedsgruppen sind) für Ihr Agitprop gegen eine demokratisch gewählte Partei nutzen. Messen mit zweierlei Maß also –auch bei der Privatsphäre– übel.
mfg PB
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Von: Khamis, Sammy <Sammy.Khamis@br.de>
Gesendet: Mittwoch, 24. November 2021 13:05
An: Peter Boehringer (AfD)
Betreff: Anfrage BR/ ARD
Guten Tag sehr geehrter Herr Boehringer,
im Rahmen einer Recherche für BR/ ARD, möchte ich Sie bitten, mir unten stehende Fragen schriftlich bis Freitag, 26. November, 12 Uhr zu beantworten.
1. Ist es zutreffend, dass Sie Mitglied in der Telegram-Chatgruppe „Axxxxxxxxxx Nxxxxxxxxxxgruppe Bayern“ sind oder waren?
2. Am 16. März veröffentlichten Sie dort nach unseren Informationen folgende Nachricht: „Ich sage nur seit vielen Monaten, dass wir das (objektiv bestehende) Impfmanagementdesaster der BuReg nicht medial ausnutzen sollten, weil es indirekt die Impfung adelt als Lösungsweg. Was sie nicht ist! Jedenfalls nicht auf Basis der heute verfügbaren Impfstoffe – und das war auch seit Monaten klar.“
Wie beurteilen Sie Ihre Aussage, Impfungen seien nicht der Lösungsweg aus der Pandemie heute in Anbetracht der aktuell gemeldeten Corona-Zahlen (Inzidenzen und Krankenhausbelegung) unter Ungeimpften?
Vielen Dank und beste Grüße
Sammy Khamis
Reporter
Bayerischer Rundfunk
BR Recherche | BR Data | BR AI-Lab
Floriansmühlstraße 60 | 80939 München
Mobil +49 176 7xxxxxxx
Sammy.Khamis@br.de
Die Inhalte dieser Mail sind grundsätzlich vertraulich. Das unerlaubte Kopieren sowie die Weitergabe dieser Mail und/ oder darin erhaltener Informationen ist nicht gestattet.
Boehringer: Die Ampel will den Bundesstaat Europa – Utopie oder Verfassungsbruch mit Ansage
Boehringer: Die Ampel will den Bundesstaat Europa – Utopie oder Verfassungsbruch mit Ansage
Berlin, 25. November 2021. Im gestern veröffentlichten Koalitionsvertrag kündigen die Ampelfraktionen auf Seite 131 an, die EU zu einem föderalen europäischen Bundesstaat umwandeln zu wollen. Auch fasst man einen verfassungsgebenden Konvent und ein europäisches Wahlrecht mit transnationalen Listen ins Auge.
Der AfD-Bundestagsabgeordnete Peter Boehringer kommentiert dieses Ansinnen wie folgt:
„Hinter der Vision eines föderalen europäischen Bundesstaats verbirgt sich nichts weniger als die Aufgabe der deutschen Souveränität. Noch vermeiden es die Koalitionäre, es deutlich auszusprechen, doch was hier im Raum steht, ist die Entmachtung des Deutschen Bundestags und seine Degradierung zu einer Regionalkammer. Ein solches Vorhaben ist eindeutig gegen die Interessen Deutschlands gerichtet. Der Umbau zu einem Bundesstaat wäre ohne Referendum ein klarer Verfassungsbruch. Das ergibt sich aus dem Lissabon-Urteil des Bundesverfassungsgerichts von 2009.
Auch vor dem Hintergrund der deutschen Geschichte ist es anmaßend, dass ein Vorschlag, der die Souveränität aller anderen EU-Staaten in Frage stellt, von einer deutschen Bundesregierung gemacht wird. Abseits der Brüsseler Blase werden auf diese Weise Misstrauen und Ressentiments geschürt. Die übrigen Nationalstaaten in der EU sind nämlich noch weniger an ihrer Selbstaufgabe interessiert als Deutschland.“
Es gibt immer weniger Argumente für Impfaufforderungen oder gar Impfzwang
Es gibt immer weniger Argumente für Impfaufforderungen oder gar Impfzwang
Das RKI kennt bei 59% der KH-Patienten den Impfstatus nicht – und die Quote des Impfstoffversagens steigt bei der Risikogruppe rasend schnell an
Das RKI selbst liefert uns aktuell weitere Argumente gegen die (medial gemachte) Gehirnwäsche zur „tollen“ Wirksamkeit der Impfung und zur Propaganda und Volksverhetzung gegen die Ungeimpften:
Hier ein (wieder einmal verdienstvolles!) rein RKI-Daten-getriebenes*) Video des „Subjektiven Studenten“ https://www.youtube.com/watch?v=zzTsY6h-B90, der schon viele Fragwürdigkeiten und Skandale aus den RKI-Daten selbst herausdestilliert hatte. Sieben Minuten Must-See. Hier die zwei Kernbotschaften – beide zerstören die Propaganda vom „Schutz durch Impfung“ und von der „Unverantwortlichkeit der Impfverweigerer, darum Impfpflicht!“. Zudem wird eine unglaubliche Ahnungslosigkeit des RKI bzgl. des Impfstatus der KH-Patienten dokumentiert. Wahlweise auch massenhafte Vertuschung des Offensichtlichen: Die Impfungen sind zunehmend wirkungslos!
1. Der Anteil der „Impfdurchbrüche“ (also des Impfstoffversagens) steigt permanent und rasend schnell. Das gilt für alle Alterskategorien – ganz besonders aber bei den über-60-Jährigen – und das ist die einzig relevante (da wirklich gefährdete) Gruppe. Das RKI berichtete noch in seinem Wochenbericht VORIGE Woche (vom 18.11.) von 44,8% Geimpften in dieser Altersgruppe an allen (mit oder wegen) Covid Hospitalisierten. Nur EINE WOCHE SPÄTER (RKI-Bericht vom 25.11.) liegt diese Quote bereits bei 56,0%! ELF Prozentpunkte mehr Impfversagen in nur EINER WOCHE also! [Vgl. Video ab Minute 1 bzw. Wochenbericht RKI *) ]. Und da die Datenerfassung immer nur eine Woche verzögert veröffentlicht wird, können Sie locker Stand heute bei anhaltendem Trend bereits von über 60% Geimpften unter den älteren Covid-Patienten in den Krankenhäusern ausgehen. Übrigens ist auch bei den Intensivpatienten insgesamt der Anteil der Geimpften in nur einer Woche um ACHT Prozentpunkte auf nun bereits 46,4% angestiegen!
Impfdurchbrüche nach Alter, Stand 25.11.2021
=> Es ist absehbar, dass bald zumindest bei den Alten (und nur diese sind medizinisch und KH-operativ relevant) die völlige Wirkungslosigkeit der Impfung konzediert werden muss.
=> Wer wird das dann verkünden: Drosten, Lauterbach, Spahn, Scholz?
2. Dem RKI ist der Impfstatus (ausgerechnet!) der Hospitalisierten unbekannt:
Inzwischen weiß das RKI (angeblich) bei 59% (!!!) der Krankenhausbelegungen den Impfstatus der Patienten nicht. Das ist eine unglaublich hohe Quote – zumal beim Panikthema Nr. 1 der Republik im nunmehr bald dritten Jahr. Und die Quote ist sogar in nur einer Woche um unglaubliche ZWÖLF Prozentpunkte angestiegen! [Vgl. Video ab Minute 3:20 auf Basis der letzten Wochenberichte des RKI].
=> Hier liegt entweder massenhaftes Versagen des RKI bzw. des BMG bzw. der zugehörigen Krankenhäuser – oder eben VORSATZ vor. Anders als mit Vorsatz bzw. bewusster Täuschung ist diese unglaubliche Quote und ihr Anstieg auf nunmehr fast 60% der Patienten kaum noch erklärbar. Es gibt immerhin eine mögliche Erklärung, die auch bereits diskutiert wird (aber natürlich noch „böse Verschwörungstheorie“ ist): Den Verantwortlichen ist die fast völlige Wirkungslosigkeit der Impfung gerade bei den einzig relevanten, gefährdeten älteren KH-Patienten bewusst. Diese Wahrheit muss aber unterdrückt werden, weil sie jeder weiteren Nötigung in die Nadel die argumentative Grundlage entzöge.
Was bleibt also, wenn die Impfversagensquote objektiv permanent und rasend schnell weiter wächst? Man vernebelt die Statistik, indem man sehr vielen Patienten den Status „Impfstatus unbekannt“ verleiht – derzeit also bereits unfassbaren sechs von zehn KH-Patienten! Dies könnte z.B. gelingen, indem man (was ebenfalls bereits vom RKI bestätigt wurde) der Gruppe der „Kreuzgeimpften“ (also den mehrmals mit verschiedenen Impfstoffen Geimpften) den Impfstatus „Unbekannt“ gibt, was in weiteren medialen statistischen Aggregationen dann absurder- und fälschlicherweise oft zu „Ungeimpft“ mutiert (100% minus „Geimpfte“ gleich „Ungeimpfte“…).
=> Doch wie auch immer: diese 59% „Unbekannt“ (permanent weiter steigend) sind ein völliger Offenbarungseid von Wieler und Co. Es ist ein Grund für einen ohnehin längst überfälligen Rücktritt!
FAZIT: Diese beiden Erkenntnisse zerstören jede politische Forderung nach weiteren Impfungen oder gar nach einer Grund- und Menschenrechts-widrigen Impfpflicht!