Nachtragshaushalt 2021 wäre vermeidbar
Auszahlungsstopp bei Corona-Hilfen zeigt, dass die Regierung nicht mehr Herr der Lage ist
Auszahlungsstopp bei Corona-Hilfen zeigt, dass die Regierung nicht mehr Herr der Lage ist
Das Bundeswirtsch.ministerium teilte über seine Homepage mit, dass die sogenannten Corona-Hilfszahlungen an kleine Unternehmen bis auf Weiteres ausgesetzt würden. Grund sei ein Verdacht auf vielfache Betrugsversuche.
Der Haushaltspolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Peter Boehringer, kommentiert wie folgt:
„Die Bundesregierung ist eindeutig nicht mehr Herr der Lage. Sie versucht wieder einmal Probleme zu lösen, die es ohne sie beziehungsweise ohne ihren Lockdown nie gegeben hätte. Doch wenn man diesen schon irrationalerweise weiter aufrechterhält, dann muss man Kompensationszahlungen auch professionell gestalten – also betrugssicher. Die Existenz von deutschen Firmen, die durch den Lockdown unverschuldet in Not geraten sind, hängt davon ab.
Doch die Bundesregierung hat die Entschädigungszahlungen zunächst viel zu spät bereitgestellt; und sie nun auch noch zum Teil an Unberechtigte ausgereicht. Jetzt kommt mit dem Auszahlungsstopp die Notbremse und die Firmen, die unverschuldet in Not geraten sind, warten weiter. Wie viele Existenzen wird dieses Versagen der Regierung kosten? Wie hoch ist der Schaden für den Steuerzahler? In früheren Zeiten wäre der zuständige Minister in einem solchen Fall zurückgetreten.
Doch das Betrugs-Problem dürfte sogar noch größer sein als es hier zutage tritt. Wo immer planbürokratisch Geld verteilt wird, werden Betrüger versuchen, diese Mittel zu erlangen. Insbesondere beim Green Deal auf EU-Ebene sowie beim (weitgehend fälschlich) als ‚Corona-Hilfe‘ deklarierten 800 Milliarden Euro Programm ‚Next Generation EU‘ werden sie dabei auch absehbar Erfolg haben: In Italien etwa ist derzeit die Mafia extrem rührig, große Teile der Italien aus dem Programm zugedachten 209 Milliarden zu sich umzuleiten. Daher gilt: Entweder man macht es richtig und betrugssicher oder man lässt es sein. Da die Umstellung von Marktwirtschaft auf Planwirtschaft offenkundig nicht funktioniert, ist Erstere immer vorzuziehen.“
Bundesrechnungshof bestätigt AfD-Fraktion – EU-Wiederaufbaufonds „überdehnt“ geltendes Recht
Der Bundesrechnungshof bestätigt AfD-Fraktion – EU-Wiederaufbaufonds „überdehnt“ das geltende Recht
Berlin, 12. März 2021. Der Bundesrechnungshof hat gestern einen Bericht zur geplanten EU-Kreditaufnahme veröffentlicht und dabei sehr ernsthafte rechtliche Bedenken angemeldet.
Der haushaltspolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Peter Boehringer, kommentiert dies wie folgt:
„Der Bundesrechnungshof (BRH) bestätigt in seinem jüngsten Bericht, was die AfD-Fraktion seit Wochen sagt. Die geplante Kreditaufnahme der EU im Umfang von 750 Milliarden Euro ist mit geltendem EU-Recht nicht vereinbar. Sie verstößt insbesondere gegen Artikel 125 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) (‚no bailout‘) und Artikel 310 AEUV (‚Verschuldungsverbot‘).
Im Plenum wurde ich am 25. Februar mit dieser Rechtsposition noch ignoriert. Nun stellt sich die Frage, wie die Altparteien mit dem BRH-Bericht umgehen. Um die rechtsstaatlichen Prinzipien in der EU zu wahren, müsste der anstehende Eigenmittelbeschluss umgehend neu verhandelt werden, und zwar entlang der vom BRH aufgezeigten Leitlinien.
Entscheidend am vorgelegten BRH-Bericht ist, dass er eindeutig eine Gemeinschaftshaftung für die geplanten EU-Anleihen diagnostiziert. Mit anderen Worten: Deutschland haftet für die Schulden anderer Staaten. Seit Jahrzehnten wurde von deutschen Regierungsverantwortlichen beteuert, dass dies niemals der Fall sein würde. Nun wird es Realität. Dies ist keine Lappalie, sondern die Preisgabe der ‚Selbstgestaltungsfähigkeit Deutschlands als demokratischer Verfassungsstaat und des demokratischen Wahlrechts seiner Bürgerinnen und Bürger‘, wie der BRH wörtlich anmahnt (Seite 10 des Berichts). Ein solches Vorgehen kann in Karlsruhe keinen Bestand haben.“
Todesraten „im Zusammenhang mit einer Impfung“ von 2000/2020 zu Jan/Feb 2021 um den Faktor 91 explodiert!
Todesraten „im Zusammenhang mit einer Impfung“ von 2000/2020 zu Jan/Feb 2021 um den Faktor 91 explodiert!
Deutschland erlebt derzeit massenmedial unberichtet eine unglaubliche Explosion der Toten „im zeitlichen Zusammenhang mit einer Impfung“ ggü. den zwei Jahrzehnten zuvor (in denen es noch keine Corona-Impfungen in D gab)!
=> 2021 starben nach offiziellen Zahlen des Paul-Ehrlich-Instituts pro Monat über 91x so viele Menschen in einem solchen Impf-Zusammenhang wie in den 21 Jahren zuvor – davon natürlich die allermeisten in Zusammenhang mit einer CORONA-Impfung.
Damit Sie das nicht mühsam selbst in der PEI-Datenbank primärrecherchieren müssen: Hier die PRIMÄR-Direktlinks zu den einschlägigen Infos des Paul-Ehrlich-Instituts (Infos sind auch alle gesichert):
1.) 456 Todesfälle „im Zusammenhang mit einer Impfung“ kumuliert über 21 Jahre 2000-2020:
http://52625146fm.pei.de/fmi/webd/#UAWDB [nach dem Anclicken weiter in „Direkt zur Datenbank“, dann zum „Bereich der gemeldeten Verdachtsfälle“, dann unter „Auswertungen“]
2.) 330 Todesfälle nur im Januar + Februar 2021 zum Vergleich – davon sind übrigens über 81% gestorben im Zusammenhang mit einer Impfung mit Biontech/Pfizers „Comirnaty“-Impfstoff: https://www.pei.de/SharedDocs/Downloads/DE/newsroom/dossiers/sicherheitsberichte/sicherheitsbericht-27-12-bis-26-02-21.pdf?__blob=publicationFile&v=9 [dort Seite 7]
Und ja, das Paul-Ehrlich-Institut schreibt natürlich diesen Satz dazu: „Die in der Datenbank dargestellten Informationen bedeuten nicht notwendigerweise, dass ein ursächlicher Zusammenhang existiert.“
=> Es ist aber richtig, dass dies EBENSO für die Toten von 2000 bis 2020 gilt – insoweit ist der Vergleich also absolut STIMMIG, zumal eine so umfangreiche Statistik über 21 Jahre und über Millionen Impfungen durchaus einzelne kausale Falschmeldungen relativiert und zurecht faktisch ausblendet. Die Sterblichkeiten „im Zusammenhang mit einer Impfung“ haben also zwischen 2000/2020 [rechnerisch im Schnitt 1,8 Tote pro Monat] und 2021 [165 Tote pro Monat] um den Faktor 91 zugenommen (!!). Und ja, natürlich ist das für 2021 / für Corona-Impfungen erst mal eine Momentaufnahme. Aber eine beeindruckende! Dabei ist der Februar in den o.g. 330 Toten 2021 vom PEI nur bis zum 26. des Monats erfasst. Beobachten wir das weiter. Aber wie lange noch?
Nota bene: Es gab bereits klägliche Versuche von „Faktencheckern“, diese schon seit einigen Tagen bekannten Infos als falsch zu deklarieren. Wir bestreiten schon jetzt, dass die Widerlegung dieses fair dargestellten Vergleichs (nun auch auf Basis der genauen PEI-Primärquellen) gelingen kann. Aber die Voodoo-Faktenchecker werden es auch hier wieder versuchen. Lesen Sie dann GANZ GENAU die sogenannten „Widerlegungen“. Wir sind gespannt. Wo bleibt die Notbremse des dem PEI übergeordneten Gesundheitsministeriums? Teilen Sie bitte und fordern Sie Herrn Spahn zu einer Stellungnahme auf.
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Nachtrag wegen Rückmeldungen, die die ANZAHL der Impfungen (2000/2020 versus 2021) noch mit einbezogen wissen wollten. Also:
Die GKV alleine rechnet etwa 40 Millionen Impfungen pro Jahr in Deutschland ab. Mit PKV plus Beihilfe zusammen sind es locker 60 Millionen pro Jahr bzw. 5 Millionen pro Monat. Und da die Spahns und von der Leyens ja bekanntlich sich bis Februar nicht mit Ruhm bekleckert haben mit Corona-Impfstoffbeschaffung, kann man von MAXIMAL (!) 3 Millionen Corona-Impfungen pro Monat im Januar und Februar 2021 ausgehen. Und das ist schon HOCH geschätzt. Das vergleichen wir nun mit den etwa 5 Millionen pro Monat in den Jahren zuvor ohne Corona. Und ja, dann kommen wir in 2021 vielleicht auf ETWAS (!) mehr Impfungen pro Monat als in den Vorjahresmonaten – aber auch nur, wenn man unterstellt, dass die Leute auch sonst fleißig zum Impfen gegangen sind (Tetanus, Polio, Grippe usw.), was im Jan und Feb 2021 sicher nicht der Fall war: Die Grippe mit immerhin 15m Impfungen in normalen Jahren (also etwa 3m pro Winter-Grippe-Monat in der Grippesaison im Jan/Feb) existiert seit 2020 nicht mehr in Deutschland [bzw. heißt seit 2020 „Corona“] und die Arztpraxen sind leer – also waren es 2021 ohne Corona maximal (!) 3 Millionen reguläre Impfungen pro Monat! Also gehen wir meinetwegen 2021 von 6 Millionen (3m reguläre und 3m Corona) Gesamtimpfungen pro Monat aus. Das ändert am Faktor nicht viel (2021 dann etwa 20% mehr Impfungen als in den Vorjahren) – dann sinkt der o.g. Faktor auf 73 – er wäre dann also immer noch beim absurden 73-Fachen der Vergleichsmonate der Jahre 2000 bis 2020!
=> Vor allem aber: dieser Anstieg wäre dann (wenn wirklich die Corona-Impfung derart dominiert wie manche Zuschreiber unterstellen) fast AUSSCHLIESSLICH auf CORONA-Impfungen zurückzuführen! Das macht auch durchaus Sinn: bei weitgehend ungetesteten Impfstoffen gibt es natürlich mehr Opfer als bei altbewährten! Genau das ist ja unsere Rede! Unverantwortlich – q.e.d. . Danke, dass die Zuschreiber das noch mehr plausibilisiert haben als es ohnehin schon war.
Ein WEITERER Nachtrag wegen Rückmeldungen, die die Alterstruktur der 2021 Geimpften als hoch ansehen und die Opferzahlen DARAUF zurückführen. Also:
Der Artikel ist primär zunächst kein GESUNDHEITLICHER – sondern REINE Statistik. Die Quelldaten sind vom Paul-Ehrlich-Institut. Die mathematische Aussage „Die Corona-Todesraten ‚im Zusammenhang mit einer Impfung‘ sind 2021 ggü den 20 Vorjahren extrem angestiegen“ ist zunächst mathematisch-statistisch unangreifbar und korrekt. Das alleine ist bei einem fast unglaublichen Faktor von 91 (!!) dramatisch und erklärungsbedürftig, was der Anlass meiner Recherche und des Artikels war. Hier geht es um potenziell sehr viele Tote!
Der Artikel ist primär zunächst kein GESUNDHEITLICHER – sondern REINE Statistik. Die Quelldaten sind vom Paul-Ehrlich-Institut. Die mathematische Aussage „Die Corona-Todesraten ‚im Zusammenhang mit einer Impfung‘ sind 2021 ggü den 20 Vorjahren extrem angestiegen“ ist zunächst mathematisch-statistisch unangreifbar und korrekt. Das alleine ist bei einem fast unglaublichen Faktor von 91 (!!) dramatisch und erklärungsbedürftig, was der Anlass meiner Recherche und des Artikels war. Hier geht es um potenziell sehr viele Tote!
Natürlich kommt man DANN (erst dann) zu logischen Fragen der Kausalität / Gründen. Diese Nachfragen wollte ich übrigens gerade TRIGGERN mit dem Artikel. Im Wesentlichen kamen bislang ZWEI Gegenargumente bzw. relativierende Argumente – eines davon war dieses: „2021 sind doch vor allem Alte geimpft worden – und die sterben eben häufiger“. Stimmt zum Teil (nicht ganz – es wurden auch Ärzte, Pfleger, Polizisten geimpft im Jan/Feb)– bestreitet gar niemand!
Nun ist es aber in der Tat so, dass GERADE bei sehr alten, meist multimorbiden Menschen die Impfung (die ja letztlich eine „kontrollierte“ Infektion auslösen soll) oftmals den letzten Sterbeanlass gibt. Das ist unbestreitbar. Es ist EXAKT DASSELBE wie auch bei „CORONA-Toten“: Es gibt NUR DESHALB so hohe angebliche „Corona-Toten“-Zahlen, weil seit einem Jahr konsequent nicht zwischen „AN ODER MIT?“ Corona Gestorbenen unterschieden wird, sondern von „Opfern im Zusammenhang mit Corona“ geredet wird. Und genau so ist es auch hier bei den Impfopfern „im Zusammenhang mit der Impfung“: Die Uralten sterben eben letztlich OFT (aber sicher nicht immer) AN der Impfung – aber belegbar ist es kaum, weil sie ohnehin multimorbid waren und die Impfung oft nur den letzten Kick ins Jenseits gibt.
=> An dieser Stelle aber muss man sich nun entscheiden, ob man in BEIDEN Fällen KAUSALITÄT unterstellen („gestorben AN“ [Impfung bzw. Covid] ) und ob man das Medianalter (bei Coronatoten 83 Jahre) ignoriert – oder ob man (wie manche Zuschreiber) sagt „Diese alten Leute wären wegen Alter ohnehin weit überproportional gestorben – auch unabhängig von der Corona-Impfung“.
=> WENN man Letzteres macht, DANN hätten diese Zuschreiber tatsächlich einen statistischen Punkt. DANN wäre das Impfproblem bei Uralten letztlich aber kein IMPFproblem, sondern ein ALTERSproblem bzw eines des verstärkten / wahrscheinlichen Sterbens in dieser Altersklasse! Genau zu dieser Erkenntnis wollte ich die Leser führen mit der Statistik, die exakt dasselbe macht, was die WHO und die BuReg und das RKI bei den angeblichen „CORONA-Toten“ mit ganz Deutschland seit einem Jahr tun!
=> Wenn das nun aber klar ist, DANN verlange ich konsequenterweise, dass auch die ganze Corona-Pandemie KONSEQUENT statistisch so behandelt wird! DANN aber hat Deutschland (bei einem Medianalter der Coronatoten von 83) keinerlei „Corona-Problem“ – sondern nur eine für eine alte Gesellschaft mit vielen 83-Jährigen relativ gefährliche Infektions-Krankheit. Wie sie fast jedes Jahr in der ganzen Welt vorkommt! DANN behandeln wir bitte künftig statistisch und auch politisch mindestens 90% der sog. „Corona-Toten“ als ALTERStote, womit sich die dann nun sauber gemessene kausale Letalität von Corona insgesamt um vermutlich mindestens 90% auf lächerliche 0,04% [ggü. der heute bekannten von etwa 0,3% – auch das rel harmlos] oder so verringert. Das wäre dann WEIT unter einer mittleren Grippe. Dann will ich aber nie wieder von irgendjemandem die Forderung hören, dass wir IRGENDWELCHE Maßnahmen aufrechterhalten – dann lassen wir bitte der Herdenimmunität ihren Lauf – was übrigens ohnehin seit April 2020 das beste gewesen wäre.
=> Das Problem ist wohl tatsächlich zu 90% ein ALTERUNGSproblem (und zu weiteren ca. 8% eines der anderer Risikogruppen). Darauf einigen wir uns gerne. Ausschließlich die Risikogruppen schützen! Keine Impfung für unter 70-Jährige (die das eh nicht wollen – siehe die Grippeimpfstatistiken der vergangenen Jahre – nur wenige Junge haben sich hier freiwillig impfen lassen) – auch bei über 70-Jährigen nur nach sehr guter Aufklärung und längerer Testphasen der Impfstoffe. Das macht dann Sinn.
=> Es macht umso mehr Sinn, weil es geradezu ein VERBRECHEN ist, wenn/dass Deutschland zuallererst eben diese sehr vulnerable Gruppe der ALTEN impft – in den Heimen oftmals sogar faktisch zwangsimpft! Bei bereits 6 Millionen Corona-Impfungen im Jan und Feb 2021 , davon sicher über 5 Mio über 80-Jährige –Priogruppe A– kann man ausrechnen, dass selbst bei „nur“ minimal erhöhter Sterbewahrscheinlichkeit durch die Impffolgen (und seien es nur Entzündungen – inzwischen sind aber Thrombosen durchaus zahlreich wegen der Biontech-mRNA-„Spike“-Induzierung) Zehntausende unnötig sterben! Diese sind in der von mir zitierten Statistik gar nicht drin – weil sie nie als „Tote im Zusammenhang mit der Impfung“ klassifiziert werden. Langzeit-Opfer sind noch ÜBERHAUPT nicht erfassbar bei Corona-Impfungen – wie auch bei Impfdaten von unter einem Jahr überall in der Welt… Das ist die riesige Grauzone, die unter „Impfrisiken“ (bzw Alterungsrisiken) noch oben draufkommt. Fast ungetestete Corona-Impfungen für Alte sind eigentlich ebenso unverantwortlich wie die der Jungen unnötig sind.
Und noch ein WEITERER relevanter Nachtrag (30.3.): Zur oben intensiv diskutierten Frage der Impffolgetoten (an und mit der Impfung gestorben) versus den angeblichen Covidtoten (an und mit Covid gestorben) gibt es inzwischen neue Erkenntnisse: Das Alter der in Deutschland bislang 2021 Geimpften mit gemeldeten Impfreaktionen liegt zumindest nach DIESEM Artikel [falls Reitschuster keinen Fehler gemacht hat] nur bei 48 Jahren (!) – keineswegs bei über 80 – so dass die Impffolgeschäden dann eher bei multimorbiden Alten hätten auftreten können.
Auszug aus https://reitschuster.de/post/die-beunruhigenden-zahlen-zu-impfschaeden-und-das-schweigen-der-medien :
„Dieses Missverhältnis kann eigentlich nicht durch das Alter der Meldenden ausgelöst worden sein. Denn im „Mittel waren die geimpften Personen, bei denen unerwünschte Reaktionen gemeldet wurden, 48 Jahre alt (Minimum 15 Jahre, Maximum 107 Jahre, Median 45 Jahre)“, so das Paul-Ehrlich-Institut zu den Corona-Impfungen. Demgegenüber betrug der Mittelwert bei den Meldungen 2000–2020 48,9 Jahre, das Minimum war 18 Jahre, das Maximum 104 Jahre und der Median 50 Jahre. Und das sind ebenfalls Daten des PEI.“
Die Schuldenbremse ist das nächste Opfer der Lockdownpolitik
